Endlich: Trump schafft die Billion – bei den neuen Staatsschulden

Im Wahlkampf hatte US-Präsident Donald Trump noch das Blaue vom Himmel versprochen: Er sei ein „Meister der Schulden“ und er werde die riesige Staatsverschuldung, die ihm Barack Obama  hinterlassen habe, rasch abbauen. Aber das Gegenteil ist der Fall: Im Kalenderjahr 2019 hat das US-Staatsdefizit erstmals seit 2012 wieder die Eine-Billion-Dollar-Marke übersprungen.

Das Haushaltsdefizit kletterte um über 17% gegenüber 2018 auf 1,02 Billionen Dollar. Dadurch ist  der gesamte Staatsschuldenberg der USA auf 23,2 Billionen Dollar angewachsen. Das sind 110% der Wirtschaftsleistung, gemessen am BIP.

Übernommen hatte Trump Schulden in Höhe von 19,9 Billionen. Da die Prognosen davon ausgehen, dass die Neuverschuldung für 2020 ebenfalls über eine Billion betragen wird, ist klar, dass Trump in seiner ersten Amtszeit mit voraussichtlich rund 4,5 Billionen Schuldenplus nicht viel besser dastehen dürfte als der von ihm als „Schuldenkönig“ geschmähte Obama, der in seinen beiden Amtszeiten die Staatsschulden um insgesamt 9,4 Billionen Dollar aufgebläht hat.

Warum aber steigen die US-Schulden so stark? Neben den deutlich wachsenden Ausgaben, getrieben vor allem von den Kosten fürs Militär, sind es die enttäuschend niedrigen Einnahmen. Trump hatte ja versprochen, dass die Einnahmen trotz – oder gerade wegen – der kostspieligen Unternehmensteuerreform kräftig klettern werden. Er hatte eingeplant, dass die US-Konjunktur durch die niedrigeren Steuern einen Schub erhält, der die Steuereinnahmen gewaltig in die Höhe treiben werde. Die Steuerreform hat zwar den USA einen Wachstumsschub beschert. Aber er war nach einem Jahr schon wieder weitgehend verpufft – auch, weil Trump mit seiner Handelspolitik einen Großteil der positiven Steuereffekte zunichte gemacht hat.

Noch scheren sich die Finanzmärkte nicht um Amerikas Staatsschulden. Das liegt auch daran, dass die Finanzierung angesichts niedriger Zinsen und hoher Staatsanleihen-Käufe der US-Notenbank leicht fällt. Aber ewig werden sich die USA eine so steil wachsende Staatsverschuldung nicht leisten können. Steigende Zinsen oder eine Rezession würden die Finanzierung extrem erschweren und die Schuldenorgie zu einer starken Belastung für die Weltwirtschaft und die Finanzmärkte machen.