EZB bereitet sich auf Konjunktur- und Bankenrettung vor

Gleich drei EZB-Ratsmitglieder haben in den letzten Tagen angedeutet, dass die Notenbank mit neuen langfristigen Liquiditätsspritzen der rückläufigen Konjunktur im Euroraum und der Ertragsschwäche vieler Banken zu Leibe zu rücken könnte. Die Börsen haben die Gedankenspiele positiv aufgenommen.

Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen Liqiditätsspritzen mit dem schönen Namen TLTRO – die Abkürzung für Targeted Long Term Refinancing Operations. Die EZB hat dieses Instrument bereits während der Euro-Schuldenkrise 2011 und nochmals 2016 eingesetzt – erfolgreich, wie die Notenbanker selbst betonen. In der Tat haben die mehr als 700 Milliarden Euro schweren Geldspritzen von 2016, die 2020 auslaufen, die Kreditvergabe im Euroraum angekurbelt und damit eine Erholung der müden Konjunktur unterstützt. Allerdings nicht dauerhaft, wie der jetzige deutliche Abschwung zeigt.

Vor allem haben die Geldspritzen damals die klammen Banken in Südeuropa vor Schlimmerem bewahrt – und den Aktienmärkten dank überquellender Liquidität zu ein paar guten Jahren verholfen. Genau das erwarten die Börsianer auch jetzt wieder, wenn die EZB ein neues TLTRO-Programm beschließen sollte.

Da gleich mehrere EZB-Ratsmitglieder gleichzeitig das Thema aufgegriffen haben, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch. Im Vorgriff darauf haben vor allem die Aktien südeuropäischer Banken zuletzt kräftig zugelegt. Sie sind weiterhin stark auf derart billige und langfristige Gelder angewiesen. Bereits 2016 haben die Kreditinstitute Italiens, Spaniens und Frankreichs den Löwenanteil der Gelder abgerufen – allein Italiens Banken rund viermal so viel wie die deutschen. Der Vorstoß der EZB-Banker bedeutet noch etwas anderes: Eine Leitzinserhöhung 2019 ist endgültig vom Tisch und die Nullzinsphase wird wohl noch eine kleine Ewigkeit anhalten.

Olli Rehn, der finnische Notenbankchef, der als möglicher Nachfolger Mario Draghis als EZB-Präsident gehandelt wird, hat die Spekulation auf neue Liquiditätsspritzen zwar mit befeuert. Aber er hat auch klar gemacht: Allein kann die EZB mit ihren Mitteln die Konjunktur nicht nachhaltig wiederbeleben. Dazu müssten auch die Regierungen umsteuern und mit einer wachstumsfördernden Wirtschafts- und Finanzpolitik für bessere Rahmenbedingungen sorgen.

Wie es aussieht, bleibt das allerdings ein frommer Wunsch. Die meisten Regierungen haben in den elf Jahren, in denen extrem niedrige Zinsen ihre Haushalte um Hunderte von Milliarden Euro entlastet haben, diesen Spielraum kaum genutzt, um Wirtschaft und Verbrauchern unter die Arme zu greifen. Auch jetzt beschäftigen sie sich lieber mit anderen Dingen und überlassen vermutlich erneut der EZB die Herkulesaufgabe, die Euro-Konjunktur vor Nullwachstum oder gar Rezession zu bewahren.