Donald Trumps Haushaltsentwurf für das Fiskaljahr 2020, das am 1. Oktober 2019 beginnt, sieht erhebliche Einsparungen in vielen Bereichen vor, vom Gesundheitssektor bis zur Entwicklungshilfe. Weiter stark steigen soll dagegen der Militärhaushalt – um fünf Prozent auf 750 Milliarden Dollar. Das ist mehr, als die meisten Staaten der Welt als Bruttoinlandsprodukt (BIP) erwirtschaften.
Nach den Daten der Weltbank haben im Jahr 2017 lediglich 17 der 192 Staaten eine höhere Wirtschaftsleistung erbracht als die 750 Milliarden Dollar, die Trump für Militärausgaben einplanen will. Dazu zählen bedeutende Wirtschaftsnationen wie Saudi Arabien, Argentinien, die Schweiz, Schweden oder Polen. Und es wäre ziemlich genau doppelt so viel wie die 376 Milliarden Dollar, die der größte afrikanische Staat – Nigeria – 2017 erwirtschaft hat. In 122 Ländern lag das BIP sogar bei weniger als 10% der geplanten amerikanischen Rüstungsausgaben, also unterhalb von 75 Milliarden Dollar.
Die Rüstungsausgaben der USA waren aber schon vor dem geplanten Anstieg gewaltig, Nach den Berechnungen des Internationalen Friedensforschungsinstituts SIPRI haben die USA bereits 2017 mehr für ihr Militär ausgegeben als die sieben Länder auf den Rängen zwei bis acht zusammen. Da auch die anderen Nato-Staaten den Forderungen der USA nach mehr Rüstung folgen, steigen die Kosten fürs Militär weltweit überdurchschnittlich, zumal auch China, die Nummer zwei in der Liste der Militärausgaben, kräftig draufsattelt.
Diesen teuren Rüstungswettlauf stoppen können nur die USA. Solange sie einen immer höheren Anteil der Staatsausgaben ins Militär stecken, werden die anderen folgen – freiwillig oder gezwungenermaßen. Dazu müsste die US-Politik jedoch ihre Prioritäten völlig neu setzen – aber das ist derzeit höchst unwahrscheinlich.
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