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Südländer dürfen sich nicht zu früh freuen

Der EU-Gipfel-Triumph Spaniens und Italiens unter Mithilfe des Schiedsrichters Frankreich sollte die Südländer nicht zu übermütig machen. Auf Dauer reicht der Griff in die deutsche Staatskasse nicht, um die Probleme zu beseitigen. Dazu sind schon schmerzhafte Reformen nötig. Denn die Staatsverschuldung Italiens und Spaniens lässt sich nur drücken, wenn deren Wettbewerbsfähigkeit zunimmt. Und die hat im letzten Jahrzehnt erheblich gelitten.

Die Deutsche Bundesbank berechnet regelmäßig die Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit auf Basis der Lohnstückkosten. Wer darauf einen Blick wirft, ist über die Schwierigkeiten der Südschiene des Euroraums nicht überrascht. Wundern muss man sich eher, warum die EU diese Fehlentwicklungen nicht rechtzeitig zum Thema gemacht hat. Dann hätte sich vielleicht das eine odere andere Problem leichter lösen lassen.

Aus der Statistik geht hervor, dass sich von Anfang 1999 bis Ende 2011 nur in drei Euro-Staaten die Wettbewerbsfähigkeit verbessert hat: in Österreich und Finnland leicht, in Deutschland gewaltig – nämlich um fast 20 Prozent gegenüber dem Euroraum-Durchschnitt. Dagegen hat sie sich in Griechenland um 9,6 Prozent verschlechtert, in Portugal um 6,4 Prozent, in Italien um 2,5 Prozent, in Frankreich um 2,2 und in Spanien um 1,3 Prozent. Gegenüber Deutschland hat Griechenland damit in 13 Jahren nahezu 30 Prozent an Konkurrenzfähigkeit eingebüsst, und selbst die neue Euroland-Machtschiene Italien, Spanien und Frankreich um deutlich mehr als 20 Prozent. Kein Wunder, dass alle diese Länder am Weltmarkt immer weniger konkurrenzfähig geworden sind. Das hat natürlich die Steuereinnahmen gedrückt und die Staatsausgaben in die Höhe getrieben. Als dann noch die schuldenfinanzierte Binnenkonjunktur einbrach, war das Desaster nicht mehr aufzuhalten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deshalb schon recht, wenn sie die Problemländer immer wieder zu Reformen aufruft, insbesondere am Arbeitsmarkt, um die Wurzeln des Übels zu bekämpfen. Sie sollte damit auch nach ihrer Niederlage auf dem Gipfel nicht nachlassen. Solange die Schuldnerstaaten nicht mit unpolulären Maßnahmen ansetzen, sondern munter weiter auf Pump leben, hilft das deutsche Geld nur kurzfristig. Langfristig werden die Herren Monti, Rajoy und Hollande das tun müssen, was sie offensichtlich nicht gut können oder wollen: sparen und ihre Länder ökomomisch wieder auf Vordermann bringen.

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