Außer dem legendären Lügenbaron Münchhausen ist es bisher niemandem gelungen, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Niemandem? Doch, den USA, die es seit Jahren schaffen, sich auf Münchhausen-Art aus dem tiefen Sumpf der Staatsverschuldung herauszuarbeiten.
Vorige Woche war für Amerikas Finanzminister Jacob Lew ein Freudentag: Die Notenbank Fed überwies ihm nahezu 100 Milliarden Dollar – praktisch den gesamten Jahresgewinn 2014 der US-Währungsbehörde. Dagegen sind die knapp 3 Milliarden Euro, die unser Kassenwart Wolfgang Schäuble von der Bundesbank erhält, nur Peanuts. Der Clou an der Sache: Der Großteil der exakt 96,6 Milliarden Dollar Gewinn stammt aus den Zinseinnahmen, die der Fed aus ihrem gewaltigen Bestand an US-Staatsanleihen zufließen.
Die Notenbank hatte ja zur Konjunkturankurbelung ein riesiges Kaufprogramm von Staats- und Hypothekenanleihen gestartet, weshalb sie jetzt mit einem Bestand von über 3 Billionen Dollar an Regierungsanleihen der mit Abstand größte Gläubiger der USA ist. Sie hat fast ein Fünftel der derzeit 18,1 Billionen Staatsschulden finanziert. Mit ihren Bondkäufen hat sie nicht nur dadurch, dass sie die Renditen von US-Staatsanleihen und damit die Zinsausgaben der Regierung extrem gedrückt hat, die Verschuldung Amerikas nach unten gebracht. Nein, die mickrigen Zinsen, die der US-Bundesstaat zahlen muss, erhält er nun via Notenbankgewinn sogar noch zurück.
Mit anderen Worten: Der Teil der Anleihen, den die Fed dem Finanzminister abgekauft hat, ist für Jacob Lew quasi zinslos. Ein tolles Geschäft, ohne das das Budgetdefizit der USA statt 483 Milliarden Dollar im Fiskaljahr 2014 rund 580 Milliarden betragen hätte. Insgesamt sind dem Finanzministerium seit 2009, als die Fed die Gelddruckpresse anwarf und die Bilanzsumme von 0,8 Billionen Dollar auf 4,5 Billionen mehr als verfünffacht hat, etwa 450 Milliarden Dollar aus Fed-Gewinnen an den Staat geflossen. Wo stünde wohl die Staatsverschuldung der USA ohne diese trickreiche Konstruktion aus Zinsdumping bei Staatsanleihen und Notenbankgewinnen?
Das alles erinnert wirklich an den Baron Hieronymus von Münchhausen. Der US-Staat lädt einen großen Teil seiner Anleihen bei der staatlichen Behörde Fed (auch wenn die Notenbank rechtlich gesehen privat ist) ab, die diese Bonds mit selbst gedrucktem Geld bezahlt – und mit dem Gewinn daraus mindert er auch noch seine Schuldenlast. Würde so etwas im privaten Bereich ablaufen, würde jeder sofort Betrug rufen. Aber für den amerikanischen Staat gelten nun einmal andere Gesetze.
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