Zentralbanken wie die Europäischen Zentralbank EZB oder die amerikanische Notenbank Fed sind die entscheidenden Spieler gegen die Folgen der Corona-Krise. Sie pumpen eine Milliarde nach der anderen in den globalen Geldkreislauf und kaufen Wertpapiere für schwindelerregende Summen. So verhindern sie, dass eigentlich gesunde Unternehmen aus Liquiditätsmangel pleite gehen. Die Maßnahmen der Zentralbanken gelten als einer der Hauptgründe dafür, dass sich die Börsen und die Wirtschaft teilweise so schnell erholt haben. Aber wer trägt die Verluste, wenn die Wertpapiere zum Beispiel wertlos werden? Wer steht für das viele Geld gerade? Oder kurz: Wem gehört die EZB denn überhaupt?
Die EZB gehört uns allen
Zumindest auf die letzte Frage gibt es eine klare Antwort: Die EZB gehört den Nationalen Zentralbanken aller Länder, die an ihr beteiligt sind. Sie stellen das Grundkapital. Die europäischen Zentralbanken wiederum gehören keinem – oder allen. Denn sie sind nicht als Unternehmen, sondern wie ein Behörde konstruiert und gehören damit der öffentlichen Hand.
Gut zwei Drittel dieses Grundkapitals der EZB kommt von den Euro-Mitgliedern, rund ein Drittel aus den anderen EU-Ländern. Wer wie viel bei der Gründung der EZB zum Grundkapital beisteuern musste, hing von der Grösse des Landes ab. Hier werden der Anteil der Einwohner an der Gesamtbevölkerung der EU und der Anteil des Bruttoinlandsproduktes berechnet. Deutschland ist über die Deutsche Bundesbank mit 21,5 Prozent der größte Anteilseigner. Und bekommt daher über die Deutsche Bundesbank auch den größten Anteil an den Gewinne der EZB, die regelmäßig quasi als Nebenprodukt bei Ihren Geld- und Währungstransaktionen anfallen. 2019 wurden rund 2,4 Milliarden Euro an alle beteiligen Zentralbanken überwiesen. Die Bundesbank leitet Ihren Gewinn wiederum an den Bundeshaushalt weiter.
Großbritannien bekommt nach dem Brexit seinen Anteil zurück
Ein weiterer wichtiger Finanzier bei Gründung der EZB war Großbritannien, obwohl es dem Euro nie beigetreten ist. Nach dem Brexit scheidet das Land aber auch als Anteilseigner der EZB aus. Dann wird das von Großbritannien eingezahlte Kapital von 58 Millionen Euro an die Bank of England zurück gezahlt und nach Anteilen von den übrigen Mitgliedsländer wieder aufgestockt. 58 Millionen? Das klingt lächerlich für eine Bank, die Billionengeschäfte macht – genau wie das gesamte Grundkapital von 10,8 Milliarden Euro.
Dass das ausreicht liegt an einem einfachen Grund: Pleite gehen kann die EZB niemals. Als oberste Instanz des Euro kann sie einfach Bargeld drucken oder Buchgeld schaffen, wenn es eng wird, und damit ausstehende Rechnungen bezahlen. Das weckt natürlich die Begehrlichkeit der Regierungen. Denn für die wäre es sehr angenehm, wenn die einen oder anderen Schulden von der EZB bezahlt werden würden, ohne dass vorher Steuern erhoben oder andere Einnahmen generiert werden müssen. Deshalb ist die EZB, genau wie alle europäischen Zentralbanken, von der Laune und Anweisung der jeweiligen Regierungen unabhängig.
Die Eigentümer der EZB haben wenig zu sagen
Die Aufgaben und die Ausstattung von Zentralbanken sind in der Regel in Gesetzen festgelegt, die eine Regierung nicht einfach ändern kann. Festgelegt ist auch, dass die Politik zwar die Leitung der Zentralbank – auch der EZB – zwar ernennt, aber dann nicht mehr feuern kann. Denn das Zauberwort für eine gute Geldpolitik ist Unabhängigkeit. Deshalb ist die EZB eine Institution, deren Eigentümer – die öffentliche Hand – kaum etwas zu sagen hat.
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angeblich zahlen die Angestellten dort KEINE Steuern in Deutschland UND genießen zudem Immunität. Angeblich, weil das Grundstück, auf dem die EZB errichtet ist, NICHT zum deutschen Staatsgebiet gehört.
Wenn das stimmt: WEM gehört denn das Grundstück dann, auf dem die EZB errichtet ist? DAS wär doch mal interessant zu erfahren, oder?