Im Wahlkampf hat US-Präsident Donald Trump immer wieder scharf gegen die Schuldenmacherei seines Vorgängers Barack Obama geschossen. Aber inzwischen ist er ihm hart auf den Fersen. Schafft er es, Obamas Rekorddefizite zu übertreffen?
Barack Obama hat in seinen acht Jahren als US-Präsident fast so viele neue Schulden aufgehäuft wie alle seine Vorgänger zusammen – 9,4 Billionen Dollar. Das entspricht nahezu 100 Milliarden Dollar pro Monat Amtszeit. Trump wollte das alles besser machen, sprich weniger Schulden machen, und rühmte sich selbst als den „Meister der Schulden“.
Aber mit seiner kostspieligen Steuerreform, seinen Plänen zur Erneuerung der Infrastruktur und seinen explodierenden Militärausgaben schließt er immer weiter zu Obama auf. Übernommen hatte Trump vor 14 Monaten rund 19,9 Billionen Dollar Staatsschulden. Da er zunächst seine Gesetze nicht durch den Kongress brachte, dauerte es immerhin fast acht Monate, ehe die Verschuldung im September 2017 die 20-Billionen Marke durchbrach. Die nächste Billion, die 21., schaffte er dann innerhalb eines halben Jahres. Vorige Woche übertrafen die Verbindlichkeiten der Regierung die 21-Billionen-Grenze. Mit 1,1 Billionen in 14 Monaten hinkt er zwar noch hinter Obamas Rekord her, aber in den letzten sechs Monaten hat er mit monatlich 166 Milliarden die 100 Milliarden seines Vorgängers locker überboten.
Mit 108% der Wirtschaftsleistung (des Bruttoinlandsprodukts BIP) ist die Staatsverschuldung der USA nicht nur in absoluten Zahlen gigantisch, sondern auch im Verhältnis zur Wirtschaftskraft. In den letzten 10 Jahren war es für Washington jedoch ein leichtes Spiel, diesen Schuldenberg zu finanzieren. Denn nach der Finanzkrise drückte die Notenbank Fed die Zinsen immer tiefer. Zudem kaufte sie im Rahmen ihres „Quantitative Easing“ einen erheblichen Teil der neuen Staatschulden auf – insgesamt sind es 2,5 Billionen Dollar, die Washington der Fed schuldet. Das Schöne für die Regierung daran: Die Zinsen, die der Notenbank aus den aufgekauften Staatsanleihen zufließen, gibt sie als Gewinn weitgehend an die Regierung zurück. Diese 2,5 Billionen sind also quasi zinslos. Generell wäre der Staatsschuldenberg unter Obama und Trump noch weitaus schneller gestiegen, wenn nicht die Durchschnittszinsen für die Verbindlichkeiten so niedrig wären: 1,4% zahlt der Finanzminister für die Schulden. Bei „normalen“ Zinsen wären es zwei- bis viermal so viel.
Da die Fed seit Herbst vorigen Jahres den Berg an Staatsanleihen langsam abzubauen beginnt, wird es für Trump deutlich schwieriger als für Obama, seine Neuverschuldung günstig zu finanzieren. Hinzu kommt, dass der mit 1,2 Billionen Dollar größte ausländische Schuldner, China, angesichts des erwarteten Zollkriegs vermutlich nicht mehr so viele US-Schulden halten wird wie bisher. Peking hat bereits mit Verkäufen gedroht.
Die US-Staatsverschuldung wird damit zu einem immer größer werdenden Probleme der Weltwirtschaft – und der Börsen. Denn wenn die Renditen der Staatsanleihen deutlich steigen sollten, würde das die Zinsen weltweit mit nach oben ziehen – und damit auch die Aktienmärkte stark belasten.
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