Schon vor Veröffentlichung des jüngsten Bankenstresstest der Europäischen Bankenaufsicht sickerte immer klarer durch: Einige der Europäischen Geldinstitute werden in der Untersuchung nicht gut abschneiden – und benötigen frisches Kapital. Da private Geldgeber kaum Vertrauen in die Branche aufbringen, sollen einmal mehr die Staaten neues Geld bereitstellen. In Deutschland wird seither eine Reaktivierung des SoFFin vorbereitet.
Der Fonds vergab zwischen 2008 und 2010 Milliarden Kapital an klamme Banken. Nach der Lehmanpleite reagierte die Bundesregierung mit erstaunlicher Geschwindigkeit: Am 17. Oktober 2008 wurde das Finanzmarktstabilisierungsgesetz in nur einem Tag von Bundestag und Bundesrat verabschiedet und vom Bundespräsidenten unterzeichnet. Ein Herzstück des Gesetzes war die Schaffung des SoFFins, besser bekannt als Bankenrettungsfonds. Er wurde als Sondervermögen des Bundes mit Milliarden ausgestattet um klammen Geldinstituten unter die Arme zu greifen. Seit Anfang diesen Jahres war das aber nicht mehr nötig: Seither ist er damit beschäftigt, die alten Kredite abzuwickeln und sollte eigentlich spätestens 2015 aufgelöst werden.
Für die Kürze der Zeit, in der der SoFFin geschaffen wurde, hat er erstaunlich gute Arbeit geleistet. Und allmählich wird klar: Er könnte wieder gebraucht und reaktiviert werden. Allerdings will Finanzminister Wolfgang Schäuble diesmal andere Spielregeln einführen. So soll es zum Beispiel eine zwangsweise Versorgung mit Eigenkapital geben – in der ersten Finanzkrise vergab der SoFFin nur dann Gelder, wenn ein Institut um Hilfe gebeten hatte. Der Fonds kann sein Kapital gegen Aktien oder als stille Einlage vergeben.
Eines wird beim „SoFFin Reloaded“ aber vermutlich doch wieder gleich sein: Auch seine Wiedergeburt soll sich in erstaunlicher Geschwindigkeit vollziehen. Schon nächste Woche, so verlautet es aus informierten Kreisen, könnte die Reaktivierung beschlossen werden.
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