Die USA und die drohende Pleite

Das neue Jahr beginnt mit einem Paukenschlag: Der Finanzminister der USA, Timothy Geithner, warnte Ende vergangener Woche höchstpersönlich vor einer drohenden Pleite seines Landes. Denn die größte Volkswirtschaft der Welt bekommt ihre Finanzen nicht in den Griff. Das Haushaltsdefizit liegt bei fast zehn Prozent des BIP, selbst Griechenland steht besser da. Und mehr noch: Besserung ist nicht in Sicht.

Allein seit Juni 2010 kamen eine Billionen neue Staatschulden dazu. Jetzt liegen sie bei rund 14 Billionen Dollar und drohen rasch die gesetzlich festgelegte Obergrenze zu erreichen, die derzeit bei rund 14,3 Billionen Dollar liegt. Damit wären die USA zahlungsunfähig. Die Folgen wären natürlich fatal: Der Staat könnte seine Rechnungen nicht mehr bezahlen und vor allem den Schuldendienst für seine Anleihen nicht erfüllen. Man mag gar nicht darüber nachdenken, was das für die Finanzmärkte bedeuten würde. Dabei keimt gerade jetzt erstmals seit Jahren wieder Hoffnung auf, dass die US-Wirtschaft allmählich aus der Krise kommt.

Die Zahl der Arbeitslosen ging im vergangenen Jahr etwas stärker zurück als erhofft, die Laune der Verbraucher bessert sich, die Aufträge für die Industrie werden stärker. Selbst Notenbankchef Ben Bernake zeigt sich vorsichtig optimistisch. Die Erholung ist allerdings schwach und hängt wesentlich von den Hilfestellungen von Notenbank und Regierung ab. Steuergeschenke, Staatsaufträge, billiges Geld und noch mal billiges Geld haben die US-Konjunktur vor einem Einbruch bewahrt.

Ein scharfer Tritt auf die staatliche Ausgabenbremse würde die Wirtschaft schnell in einen Abwärtstrend schicken. Und das Erreichen der Schuldengrenze allenfalls eine gewisse Zeit herausschieben. Timothy Geithner appellierte daher an den Kongress, das entsprechende Gesetz zu ändern. Damit wäre die Pleite abgewendet. Die Republikaner zieren sich noch, sie versuchen möglichst viel für ihre Zustimmung herauszuhandeln. Verweigern können sie sich letztendlich aber nicht, das ist allen klar. Ebenso wie sie wissen, dass die Probleme der USA damit keineswegs kleiner werden.

Die Schuldenberge werden die Rolle der USA in der Weltwirtschaft langfristig verändern. Das einstige Wirtschafts- und Jobwunderland wird auf Jahrzehnte davon belastet sein. Seine Rolle als führende militärische Großmacht steht genauso in Frage wie die Leitfunktion des Dollar für die Finanzmärkte. Und als Anlageland sind die USA mit einer müden Konjunktur und einer potentiell schwachen Währung kaum mehr attraktiv. Der Wechsel zur neuen Superweltmacht China ist in vollem Gange. Nicht nur, weil China stark ist, sondern auch weil die USA immer schwächer werden.