Alles auf Anfang nach dem G8

Wer gedacht hatte, der G8 Gipfel in Camp Davis bringt eine Wende in der Euro-Krise, war entweder sehr uninformiert oder unglaublich optimistisch. Denn auch die Regierungschefs der acht großen Industrienationen haben kein Patentrezept. Dafür die alt bekannten Argumente und Floskeln. Griechenland, so steht es im Abschlusspapier, solle in der Eurozone bleiben und in Sachen Wachstumspakt steht Deutschland fest bei seinen Argumenten – und alleine gegen den Rest der Welt. Dennoch war der G8 ein weiterer kleiner Schritt zu einer neuen Politik.

François Hollande, der neue französische Präsident forderte erwartungsgemäß ein Konjunkturprogramm, Eurobonds und eine Abkehr von der strikten Sparpolitik. Deutschland war erwartungsgemäß als einzige Nation dagegen. Dennoch gelang es Holland und seinen vielen Verbündeten, das Wort „Wachstum“ an vielen Stellen in das Abschlusspapier zu schreiben.

Denn klar ist: Das alleinige rigide Sparen können einige der Südländer der Eurozone nicht durchhalten – allen voran Griechenland, auf dessen Austritt aus der Währungsunion sich alle wider der offiziellen Worte nun einstellen. Klar ist aber auch: Deutschland muss zahlen, wenn Geld für Wachstum in die Hand genommen wird. Ohne das Einverständnis Deutschlands wird es weder Konjunkturprogramme noch Eurobonds geben. Wer zahlt, schafft an. Daher ist Kanzlerin Merkels Kurs durchaus durchzuhalten.

Dennoch scheint es auch langsam klar zu sein, dass nur mit Sparen die immensen Probleme nicht zu bewältigen sind. Die Chancen auf mehr Wachstum dürfen aber auf keine Fall durch klassische Konjunkturprogramme  erkauft werden – dass die nicht besonders nachhaltig wirken, haben viele Länder, zum Beispiel Japan, in den vergangene Jahrzehnten lernen müssen. Wachstum fördern heißt vor allem die Angebotsbedingungen verbessern, Bürokratie abbauen, Arbeitsmärkte flexibilisieren, und dann erst mit Geld Innovationen und Investitionen fördern.

Genau das ist aber das Dilemma. Solche Schritte sind ungemein unpopulär und für viele Regierungen in Europa derzeit nicht zu machen. Merkel bleibt also nicht viel übrig als jeden Griff in die deutsche Staatskasse weiter zu blockieren, um am Ende möglichst sinnvolle Maßnahmen zu ermöglichen. Bleibt zu hoffen, dass diese Strategie durchzuhalten ist und sich auch die anderen europäischen Regierungen genug bewegen – oder bewegen können.