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Letzter Ausweg: Neuwahlen oder noch ein Brexit-Votum?

Die Brexit-Pläne von Premierministerin Theresa May sind nun endgültig so gut wie gescheitert. Wie es weitergeht ist offen.

Eigentlich wollte sie von der EU in Salzburg beim inoffiziellen Gipfel vergangene Woche das Plazet für ihre Pläne abholen, dann die Ideen auf ihrem Parteitag Ende September abnicken lassen und so doch noch einen Last-Minute-Deal für einen geordneten Brexit hinbiegen. Doch Premierministerin Theresa May ist wohl auf voller Linie gescheitert.

Nicht nur in Salzburg bekam sie ein überraschend klares Nein für die Idee, Waren zwar künftig weiter frei mit der EU auszutauschen, Dienstleistungen und Personen aber nicht. Für die EU ist das ein No-Go, denn der Binnenmarkt ist heilig und nun mal so konzipiert, dass sich alles – also Waren, Kapital, Dienstleistungen und Menschen – grenzenlos bewegen können.

Auch in Mays eigener Partei gibt es erheblichen Widerstand, hier allerdings von Hardlinern, die überhaupt keine Verbindungen zu EU mehr wollen, und denen Mays Pläne zu weich sind. Ob alle Abgeordneten der hauchdünnen Tory-Mehrheit wirklich für May stimmen würden, ist also mehr als fraglich. Die bräuchte Theresa May aber, denn nun hat die oppositionelle Labor Party auf ihrem Parteitag so gut wie beschlossen, nicht zuzustimmen. Dafür bereitet sie sich auf ein mögliches neues Votum zum Brexit vor.

Um einen harten Brexit mit allen Konsequenzen vor allem für Großbritannien zu vermeiden – dafür bräuchte es jetzt die Notbremse: Ein neues Votum über die Angelegenheit oder ein indirektes Abstimmen durch Neuwahlen. Britische Medien spekulieren bereits seit Anfang letzter Woche darüber, dass May die angeblich für November vorbereiten lässt.

 

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