Freitagsfrage: Wohin steuert die EU?

Mit großen Ehren – inklusive einem Tee bei der Queen – wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel in Großbritannien empfangen. Doch die Hoffnung des britischen Premiers Cameron auf klare Worte zur Zukunft der EU enttäuschte die Briten. Damit bleibt die Frage offen: Was ist das Europabild der Kanzlerin? Und wohin steuert die Gemeinschaft?

Klare Ansage? Das ist einfach nicht der Stil von Angela Merkel. In ihrer Rede vor beiden Kammern des britischen Parlaments erklärte sie fundamentalen Änderungen daher eine deutliche Absage. Lediglich Anpassungen seien nötig, aber jetzt über technische Details zu sprechen sei zu früh.

Das ist einerseits genau der Regierungsstil der Kanzlerin: Nicht von oben nach unten, also erst eine Vision entwickeln und dann die Schritte dorthin gehen, sondern Stück für Stück lautet ihr Credo. Cameron kann das nicht gefallen. Denn Großbritannien steht an der Spitze der Länder, die die EU zurückstutzen wollen – im wesentlichen auf eine Wirtschaftsgemeinschaft und ein Gremium, in dem man alle grenzüberschreitenden Fragen regelt. Ein Bündnis von Nationalstaaten also.

Spätestens seit der Euro-Krise ist aber allen klar: zumindest für die Eurozone funktioniert das so nicht. Die Bundesregierung setzt sich daher für ein stärkeres Europa ein, das zum Beispiel auch die Finanzpolitik der Mitgliedsländer kontrolliert.

Zwei Europabilder, die unvereinbar sind – es sein denn, die Politiker freunden sich mit einem Europa der zwei Geschwindigkeiten an: Einer Kern-EU, die zumindest aus den Euro-Ländern besteht und mehr einem Bundesstaat als einem Staatenbund ähnelt, und einer EU, die im Sinne Großbritanniens nur wenig mehr ist als ein internationales Vertragswerk zwischen Staaten.

Das würde das Gewicht Europas in der Welt schmälern. Doch die Alternative verspricht auch nicht mehr Stärke: Warten, verhandeln, Kompromisse schließen und letztendlich immer nur anstehende Probleme lösen. Genau das wird aber erst einmal die Politik in Sachen EU bleiben und das liegt nicht nur an Angela Merkels Regierungsstil: Bis Ende 2017 hat Premier Cameron seinen Bürger eine Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU in Aussicht gestellt. Selbst wenn Merkel eine Vision hätte, würde sie daher kaum jetzt darüber reden. Verlorene Jahren – denn bis dahin wird niemand ernsthaft großangelegte Pläne für die EU debattieren, geschweige denn umsetzten.

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