Meine Tochter bekommt öfter Ärger mit mir. Nämlich immer dann, wenn sie sich an den Tisch setzt und „Bäh“ zu einem Essen sagt, das sie noch gar nicht probiert hat. Genau das macht nun aber auch der Präsident des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven. Er mäkelt an der Amtsführung des neuen Kabinetts bevor es überhaupt vereidigt ist.
Es stelle sich angesichts der Postenverteilung die Frage, wer der Koch und wer der Kellner der großen Koalition sei, sagte Ohoven gegenüber Handelsblatt Online. Besonders die Personalien Sigmar Gabriel und Andrea Nahles liegen ihm offensichtlich im Magen. „Das wird
für die Wirtschaft teuer.“ prognostiziert Ohoven und sieht mit „großer Sorge“, dass
Nahles künftig ein Drittel des Bundeshaushalts verwaltet.
Keine Frage: Mit den Sozialdemokraten gibt es für diese Regierung ein anderes Korrektiv für Merkels „Weiter so“ als noch in der Schwarz-Gelben Koalition. Und das Kochrezept für die neue Regierung – der Koalitionsvertrag – enthält tatsächlich das eine oder andere schwer Verdauliche. Allen voran die Rentenpolitik zulasten künftiger Generationen.
Doch ob die SPD sich tätsächlich dazu aufmacht, ihre eigenen Reformerfolge wieder wegzureformieren und die Wirtschaft Deutschlands nachhaltig geschwächt wird, ist völlig offen. Vor allem weil sich Merkel mit der CDU zwar bislang klug zurückgenommen hat, aber immerhin Regierungschefin ist und bleibt. Und man kann unsere Bundeskanzlerin sicher viel vorwerfen. Dass sie eine deutlich wirtschaftsfeindliche Politik fährt, gehört nicht dazu.
Die Schlüsselfragen für mich sind ohnehin ganz andere. Welche Visionen kann diese Regierung entwickeln? Wohin steuert sie mit Europa, wie gestaltet sie die Energiewende? Das Personaltableu für die kommende Regierung sagt da noch nichts aus – außer vielleicht, dass die Zuständigkeit von Sigmar Gabriel persönlich für die Energiewende zumindest zeigt, dass die Wichtigkeit des Themas endlich ernst genommen wird.
Ich warte also erst einmal ab und freue mich ganz nebenbei über zwei Entscheidungen, die mir gefallen: Eine Frau als Verteidigungsministerin (und damit indirekt als Kronprinzessin) finde ich gut – unbenommen dessen, ob ich Frau von der Leyen nun immer zustimme. Mehr noch freut mich aber die Besetzung von Jörg Asmussen als Staatssekretär im Arbeitsministerium. Er verkauft sich klar unter Wert, um nach Berlin zurückzukehren, aus rein persönlichen Gründen. Seine Familie und seine kleinen Kinder sind dort und das will er auch wieder sein. Respekt!
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