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Europa schwenkt auf Reformkurs

Erst Frankreichs Präsident François Hollande, jetzt der neue Regierungschef in Italien: In den zwei großen Sorgenländern der Eurozone bahnt sich Unglaubliches an. Beide Politiker wollen ihr Land auf Reformkurs trimmen. Doch der Erfolg ist ungewiss.

Ausgerechnet Frankreich und Italien. Lange Zeit waren sie die großen Gegenspieler der deutschen Reformpolitik. Die Regierungschefs der beiden Länder haben in den vergangenen Wochen ein Programm angekündigt, als dessen Blaupause mehr oder weniger offen Gerhard Schröders Agenda 2010 steht. Ein flexiblerer Arbeitsmarkt, ein besseres Steuersystem und mehr Wettbewerbsfähigkeit sind das Ziel. Das ist auch dringend nötig. Denn die zwei Schwergewichte der EU kämpfen mit hohen Schulden und wenig Wachstum.

Doch bislang sind die Vorhaben nichts weiter als eine großangelegte Ankündigung. Und die Chancen für eine Umsetzung sind durchaus gemischt. In Frankreich verfügt der Präsident zwar über eine stabile Mehrheit, beliebt im Volk ist er aber nicht mehr. Und die Franzosen sind bekanntermaßen äußert hartnäckig, wenn es um die Blockade gegen den Abbau sozialer Wohltaten geht. Klar ist also nur eines: In den nächsten Monaten und Jahren werden wir wieder viele Demonstrationen gegen die Regierung in Frankreichs Straßen sehen.

Noch wackeliger ist die Situation in Italien. Der neue Regierungschef Matteo Renzi verfügt über eine äußerst fragile Mehrheit und ist auf die Stimmen ehemaliger Berlusconi-Gefolgsleute angewiesen. Zudem besteht sein neues Kabinett vor allem aus unerfahrenen Politikern. Wie die den Kraftakt grundlegender Reformen stemmen sollen, ist erst einmal fraglich. Von einem „Hochseil ohne Netz“ spricht daher die Zeitung „Repubblica“.

Alle Europäer müssen ihm dennoch die Daumen drücken. Denn sollten die beiden Länder tatsächlich Reformen hinbekommen, mit denen sie ihre Wachstumsschwäche überwinden können, könnte Europa zu einem richtigen Powerhaus aufsteigen. Das würde nicht nur allen Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln nehmen. Die verbleibenden Probleme zum Beispiel in Griechenland wären dann auch vergleichsweise leicht zu lösen. Und die Eurokrise wäre tatsächlich erfolgreich beendet.

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